Abstract

Die 9 Fragen der Fraktion DIE LINKE vom 19.03.2020 werden in diesem Dokument durch die Bundesregierung beantwortet (Stand 14.04.2020).

Vorbemerkung der Fragesteller
Zur Vorbereitung auf die Haushaltsberatungen legte das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) mit Datum 22. August 2019 den Mitgliedern des Sportausschusses eine erste Übersicht über „Bundesmittel der unmittelbaren oder mittelbaren Förderung des Sports in den Haushaltsjahren 2018 bis 2020“ vor. Inzwischen sind das Haushaltsjahr 2019 sowie die Beratungen über den Bundeshaushalt 2020 abgeschlossen. Deswegen ist nach Ansicht der Fragesteller für die Abgeordneten wie auch für die Öffentlichkeit eine aktualisierte zweite Übersicht hilfreich. Laut Homepage des BMI gehören aktuell zum Stützpunktsystem vier Bundes-leistungszentren, 19 Olympiastützpunkte sowie 204 Bundesstützpunkte (https://www.bmi.bund.de/DE/themen/sport/sportfoerderung/stuetzpunkte/stuetzpunkte-node.html). Hinzu kommen 19 Paralympische Trainingsstützpunkte (PTS). Zur Zukunft der Stützpunkte gibt es immer wieder öffentliche Diskussionen und Fragen. So heißt es im „Nordkurier“ vom 18. Februar 2020 unter der Überschrift „Aus für Neubrandenburg wäre eine Katastrophe“: Im Zuge der Leistungssportreform stehen derzeit viele Stützpunkte in Deutschland auf der Kippe, auch Neubrandenburg mit den Sportarten Leichtathletik, Kanu und Triathlon. Bis Ende 2020 gilt dieser Status noch, wie es weitergeht, will das Bundesinnenministerium in den nächsten Monaten entscheiden.“ Über 350 Mio. Euro erhielt die Deutsche Welle (DW) im Jahr 2019 aus dem Bundeshaushalt für ihre Arbeit, im Jahr 2020 sollen weitere 15 Mio. Euro dazukommen (siehe Bundestagsdrucksache 19/16960). Bestandteil der Tätigkeit der DW ist auch die Sportberichterstattung, insofern gehört die Förderung der DW nach Auffassung der Fragesteller zur mittelbaren Sportförderung des Bundes